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Bundesministerium für Landesverteidigung (01/2020 – 06/2022)

Funktionen:

Generalsekretär


©Bundesministerium für Landesverteidigung

Mit Betrauung durch Bundesministerin Mag. Klaudia Tanner wechselte ich am 07. Jänner 2020 in die Funktion des Generalsekretärs des Bundesministeriums für Landesverteidigung.

Personell umfasst die Leitungsverantwortung einen Personalstand in der Zentralleitung von etwa 2100 Personen, gegliedert in Generaldirektionen, Direktionen, Abteilungen und Referaten und im Österreichischen Bundesheer (ÖBH) von etwa 19.000 Soldatinnen und Soldaten sowie Zivilbediensteten. Weiters verfügt das ÖBH über etwa 35.000 Personen im Milizstand und jährlich etwa 17.500 Grundwehrdienst leistende junge Menschen.

Budgetär umfasst die Leitungsverantwortung des BMLV ein operatives Budget von 2,73 Milliarden, welches sich Personalkosten (etwa 55%), in Infrastruktur- und Betriebskosten (etwa 25%) und Investitionskosten (etwa 20%) zusammensetzt. Mit dem Landesverteidigungsfinanzierungsgesetz, welches ich federführend verhandelt habe, werden dem BMLV bzw. dem ÖBH in den kommenden Jahren viele Milliarden Euro zur besseren Aufstellung des Ressorts zur Verfügung gestellt.

Mit dem Projekt Optimierung der Zentralstellenorganisation, der Obersten Kommandoebene und der nachgeordneten Bereiche einschließlich der Behördenstruktur und der Verfahren sind grundlegende neue Voraussetzungen für die optimale Weiterentwicklung des ÖBH und der Zentralstelle geschaffen.

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Mit dem Krisensicherheitsgesetz sind die Rahmenbedingungen für eine Erweiterung der Eigenkompetenzen des BMLV im Rahmen der staatlichen Krisenvorsorge geschaffen.

Zudem verantwortete ich als Generalsekretär eine Reihe von Optimierungsprojekten, insb.

  • Erstellen eines sicherheitspolitischen Risikobilds als Grundlage für die verteidigungspolitischen Konklusionen und die Neuausrichtung der Streitkräfteplanung (Fokus Inland und verstärkte nat. und internat. Kooperationen)
  • Optimierung der Einsätze des ÖBH, insbesondere die Optimierung der Miliz
  • Weiterentwicklung der militärischen Forschungs- und Bildungslandschaft
  • Optimierung der Sanitätsstruktur insb. die Erhöhung der Anzahl der Militärärzte
  • Optimierung der IKT-Struktur, insb. des Ausbaus der Cyber Defense
  • Optimierung der Autarkie der militärischen Infrastruktur
  • Sicherstellung adäquater Infrastruktur sowie „Ökologisierung des Bundesheeres“
  • Optimierung des Dienst- und Besoldungs- und Pensionsrechts
  • Einleiten prioritärer Beschaffungsvorhaben, insb. Beschaffung leichter Mehrzweckhubschrauber, Modernisierung mechanisierten Truppe, Luftabwehr, Beschaffung geschützter Mobilität, Milizbeschaffungen und Nachfolgelösung C 130.

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